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Dr. Daniela Oeynhausen
Mitglied des Landtages Brandenburg
Foto Stadtschloss/Parlament: A.Savin, WikiCommons
2018 wechselte ich hauptberuflich als wissenschaftliche Mitarbeiterin in das Abgeordnetenbüro von Gottfried Curio. 2019 wure ich Referentin für die AfD-Bundestagsfraktion in den Arbeitskreisen Gesundheit und Familie.
Brandenburg ist ein liebenswertes, lebenswertes und schönes Bundesland.
Ich wünsche mir intakte Natur, eine gesunde, florierender Wirtschaft und Familien, die sich wohl fühlen in ihrem Eigenheim.
Schüler schließen mit fundiertem Wissen die Schule ab und haben attraktive Berufsperspektiven. Brandenburg bleibt ein Bundesland, in dem Frauen sicher abends alleine nach Hause gehen oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Bürgerinnen und Bürger leben frei und ohne Gängelung.
Ich sehe eine politischen Landschaft, in der nicht eine Partei über 30 Jahren an der Macht ist und immer neue Steuern erfindet, um die Bürger abzukassieren.
Als berufstätige Mutter von zwei Kindern weiß ich genau, wo Familien der Schuh drückt. Deshalb will ich mich auf Landesebene für sie einsetzen. Zum Beispiel möchte ich, dass unsere Familien durch kostenlose Kita-Plätze finanziell entlastet werden.
In Brandenburg brechen besonders viele Jugendliche die Schule ab. Schlechte Bildung führt zu schlecht bezahlter Arbeit mit den bekannten Folgen. Als Mutter will ich das verhindern. Deshalb werde ich mich im Landtag dafür einsetzen, dass unsere Kinder in einem leistungsstarken Schulsystem optimal gefördert und auf das Berufsleben vorbereitet werden.
Familien brauchen genügend Wohnraum. Die eigenen Vier Wände schützen vor steigenden Mieten. Kinder können im Garten spielen und sich entfalten. Im Landtag werde ich mich dafür einsetzen, dass Familien ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen können. Zum Beispiel durch ein Landesbaukindergeld und bessere Förderungsbedingungen durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg.
Mit 6,5 Prozent nimmt unser Land bundesweit bei der Grunderwerbsteuer eine fragwürdige Spitzenposition ein. In Bayern und Sachsen beträgt sie nur 3,5 Prozent. Bis 1983 war in den alten Bundesländern selbstgenutztes Wohneigentum von der Grunderwerbsteuer befreit! Die Grunderwerbssteuer frisst Eigenkapital, verteuert Baukosten und verschärft damit den Wohnungsnotstand. Im Landtag werde ich mich dafür einsetzen, dass die Grunderwerbssteuer gesenkt und mittelfristig abgeschafft wird.
Als Oberhavelerin sehe ich mit Sorge den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion für Berlin und Brandenburg. Er sieht für unsere Region eine Verstädterung vor – eine Verstädterung mit all den Konsequenzen für die Lebensqualität. Das muss verhindert werden! Als Landtagsabgeordnete werde ich mich dafür einsetzen, dass der Gartenstadtcharakter unserer schönen Heimatregion Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn und Mühlenbecker Land erhalten bleibt.Hauptst
Parlamentarische Arbeit ist mehr als Reden halten. Selbstverständlich müssen auch die gründlich vorbereitet werden.
Ein weiteres Feld sind die Anträge der Fraktionen. Hier sind die Fachpolitiker der Fraktionen in der Verantwortung.
Als einzelner Politiker hat man immer die Möglichkeit, sogenannte „kleine“ und „mündliche“ Anfragen an die Landesregierung zu stellen. So ist Politik – und insbesondere Oppositionspolitik – auch immer Auskunftsersuchen an und Kontrolle der Regierung.
Nach der Bundesinnenministerin reagiert nun auch ihr brandenburgischer Amtskollege auf unsere parlamentarische Anfrage: Die AfD-Abgeordneten Daniela Oeynhausen und Wilko Möller hatten aufgedeckt, dass der Zivilschutz in Brandenburg trotz Vorgaben des Bundes und eigener Erklärungen seit drei Jahren keinen Millimeter