Dr. Daniela Oeynhausen

Mitglied des Landtages Brandenburg

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Foto Stadtschloss/Parlament: A.Savin, WikiCommons

Wer ich bin

Ich bin verheiratet, Mutter zweier Kinder und wohne mit meiner Familie in Birkenwerder. Von Beruf bin ich Ärztin und war im Krankenhaus und auch in der Wissenschaft tätig.
 

Als AfD Mitglied bin ich seit 2016 in der Basis-Arbeit im Ortsverband Birkenwerder aktiv. Im Landesverband engagiere ich mich sowohl im Fachausschuss für Familie und Demographie als auch im Fachausschuss für Gesundheit.

2018 wechselte ich als wissenschaftliche Mitarbeiterin in das Büro des Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio. 2019 wurde ich Referentin für die AfD-Bundestagsfraktion in den Arbeitskreisen Gesundheit und Familie.

Seit Januar 2022 bin ich Mitglied des Landtags Brandenburg in der AfD Fraktion.
In der Landtagsfraktion bin ich Sprecherin für Gesundheit, Verbraucherschutz, Hochschule und Wissenschaft.

Warum ich in der AfD bin

Mit der No-Bailout-Klausel wurden die Deutschen zur Aufgabe ihrer harten DM motiviert. Als diese gebrochen wurde, hat dies mein Vertrauen in den Rechtsstaat tief erschüttert. Dies gilt ebenso für Folgen der Grenzöffnung 2015 durch Angela Merkel. Massenhafte irreguläre Migration, Ausreisepflicht nur im Ausnahmefall und eine Aushöhlung unseres Sozialstaats betreffen uns alle schwer. Die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen und die Diskussion über eine Impfpflicht zeigen mir jedes Mal, wie wichtig eine starke Oppositionspartei in Deutschland ist. Ich bin in der AfD, weil ich freie Bürgerin in einem Rechtsstaat sein und bleiben will – mit einem Ja zu sozialer Marktwirtschaft, Föderalismus, Pflege von Tradition und deutscher Kultur.

Wo ich Brandenburg sehe

Brandenburg ist ein liebenswertes, lebenswertes und schönes Bundesland.

Ich wünsche mir intakte Natur, eine gesunde, florierender Wirtschaft und Familien, die sich wohl fühlen in ihrem Eigenheim.

Schüler schließen mit fundiertem Wissen die Schule ab und haben attraktive Berufsperspektiven. Brandenburg bleibt ein Bundesland, in dem Frauen sicher abends alleine nach Hause gehen oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Bürgerinnen und Bürger leben frei und ohne Gängelung.

Ich sehe eine politischen Landschaft, in der nicht eine Partei über 30 Jahren an der Macht ist und immer neue Steuern erfindet, um die Bürger abzukassieren.

Dafür setze ich mich ein

Kostenfreie Kitaplätze und leistungsstarke Schulen

Familien brauchen kostenfreie Kita-Plätze

Als berufstätige Mutter von zwei Kindern weiß ich genau, wo Familien der Schuh drückt.  Deshalb will ich mich auf Landesebene für sie einsetzen. Zum Beispiel möchte ich, dass unsere Familien durch kostenlose Kita-Plätze finanziell entlastet werden.

Ein leistungsstarkes Schulsystem für unsere Kinder

In Brandenburg brechen besonders viele Jugendliche die Schule ab. Schlechte Bildung führt zu schlecht bezahlter Arbeit mit den bekannten Folgen. Als Mutter will ich das verhindern. Deshalb werde ich mich im Landtag dafür einsetzen, dass unsere Kinder in einem leistungsstarken Schulsystem optimal gefördert und auf das Berufsleben vorbereitet werden.

Das Bauen wieder möglich machen

Familien brauchen genügend Wohnraum. Die eigenen Vier Wände schützen vor steigenden Mieten. Kinder können im Garten spielen und sich entfalten. Im Landtag werde ich mich dafür einsetzen, dass Familien ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen können. Zum Beispiel durch ein Landesbaukindergeld und bessere Förderungsbedingungen durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg.

Grunderwerbssteuer anpassen

Mit 6,5 Prozent nimmt unser Land bundesweit bei der Grunderwerbsteuer eine fragwürdige Spitzenposition ein. In Bayern und Sachsen beträgt sie nur 3,5 Prozent. Bis 1983 war in den alten Bundesländern selbstgenutztes Wohneigentum von der Grunderwerbsteuer befreit!  Die Grunderwerbssteuer frisst Eigenkapital, verteuert Baukosten und verschärft damit den Wohnungsnotstand. Im Landtag werde ich mich dafür einsetzen, dass die Grunderwerbssteuer gesenkt und mittelfristig abgeschafft wird.

Verstädterung unserer Heimatregion stoppen

Als Oberhavelerin sehe ich mit Sorge den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion für Berlin und Brandenburg. Er sieht für unsere Region eine Verstädterung vor – eine Verstädterung mit all den Konsequenzen für die Lebensqualität. Das muss verhindert werden! Als Landtagsabgeordnete werde ich mich dafür einsetzen, dass der Gartenstadtcharakter unserer schönen Heimatregion Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn und Mühlenbecker Land erhalten bleibt.

Aus meiner paralamentarischen Arbeit

Parlamentarische Arbeit ist mehr als Reden halten. Selbstverständlich müssen auch die gründlich vorbereitet werden.

Ein weiteres Feld sind die Anträge der Fraktionen. Hier sind die Fachpolitiker der Fraktionen in der Verantwortung.

Als einzelner Politiker hat man immer die Möglichkeit,  sogenannte „kleine“ und „mündliche“ Anfragen an die Landesregierung zu stellen. So ist Politik – und insbesondere Oppositionspolitik – auch immer Auskunftsersuchen an  und Kontrolle der Regierung.

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